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Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Der Wetter-SPD-Einblick heute mit: Frauenpower in der ersten Reihe, unerwarteten Mehrheiten und Problemen beim Ausbau der Kinderbetreuung.

Zu Beginn der Sitzung am Dienstag, den 27. April, wurde Astrid Wagner zur Vorsteherin der Stadtverordneten gewählt. Wir vom Wetter-SPD-Einblick sprechen mit Astrid, die als erste Frau in unserer Stadtgeschichte dieses hohe Amt innehat.

„Liebe Astrid, herzlichen Glückwunsch zur Wahl. Mit deiner humorvollen Antrittsrede und dem augenzwinkernden Geschenketütchen für alle Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und den Magistrat hast du eine sehr versöhnliche und motivierte Stimmung erzeugt. Wie willst du fortan die Leitung der Sitzungen gestalten?“

Astrid Wagner, Stadtverordnetenvorsteherin 2021-2026
Astrid Wagner, Stadtverordnetenvorsteherin 2021-2026

Astrid lacht. “Menschlich, mit Humor und sachlich. Die erste Sitzung hat deutlich gemacht, wie wichtig es ist, dass bis zur Stadtverordnetenversammlung Fragen beantwortet und alle gewünschten Informationen vorliegen. So könnten wir eine erfolgreiche Atmosphäre schaffen, und – falls vorhanden – persönliche Diskrepanzen überwinden.“ Dieses Standing bewies Astrid u. a. kurz nach Amtsantritt, als sie in ihrer herzlichen Art auch den Bürgermeister auf die Diskussionsmanieren hinwies.

Unerwartete Mehrheiten

„Unverhofft kommt oft“, dachte sich bestimmt auch Uwe Kühnel, der in der ersten Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Dienstag zum 1. Stadtrat und somit zum stellvertretenden Bürgermeister der Stadt Wetter gewählt wurde. Doch woher rührt Uwes erstaunen? Wir haben ihn gefragt. 

Uwe Kühnel, 1. Stadtrat, 2021-2026
Uwe Kühnel, Erster Stadtrat 2021-2026

Auch Uwe lacht. „Zunächst mal habe ich mich sehr gefreut, dass ich das Amt des ersten Stadtrats übernehmen darf. Ich freue mich schon sehr darauf. Erstaunt bin ich darüber, dass wir von der SPD erneut vier Sitze im Magistrat bekommen haben. Ehrlich gesagt haben wir nicht damit gerechnet, dass wir erneut vier Sitze im Magistrat bekommen. Deshalb hat uns das Abstimmungsverhalten der neu gewählten Stadtverordnetenversammlung doch etwas erstaunt. Umso mehr freue ich mich, gemeinsam mit Gretel Kranz, Ralf Funk und Matthias Gnau für die Wetter SPD im Magistrat aktiv werden zu dürfen.“

Die SPD Magistratsmitglieder 2021-2026: Matthias Gnau, Uwe Kühnel, Gretel Kranz und Ralf Funk

Uwe schickt direkt versöhnliche Worte in Richtung seiner zwei Kollegen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen. „Als SPD ist es uns auch im Magistrat wichtig, dass wir gemeinsam, sachorientiert und transparent für das Wohl unserer Wetteraner Bürgerinnen und Bürger arbeiten.“

Reibereien bei der Kinderbetreuung

Schon kurz nach der Sitzung titelte die Oberhessische Presse: „Parlament zeigt gleich Zähne.“ Das klingt nach Ärger – und den lassen wir uns einmal von einem der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD erklären. Wir sprechen mit Rolf Weisenfeld.

Rolf Weisenfeld, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender
Rolf Weisenfeld, stellv. SPD-Fraktionsvorsitzender

„Rolf, du bist langjähriges Mitglied des JSK-Ausschusses, also dem Gremium, dass sich mit unseren Kitas beschäftigt. Erkläre uns, warum es gleich beim ersten Zusammenkommen diesen Eklat gab.“

„Wie ihr sicher wisst“, Rolf atmet einmal durch, „sind wir in Wetter ziemlich pleite. Wir haben nur wenig Einnahmen und viele Ausgaben. Sogar die Steuern müssen dieses Jahr schon erhöht werden. Im August und Dezember 2020 haben wir über die Kita-Planung gesprochen, da war alles noch ok. Zur Haushaltsberatung im Februar 2021 wurde öffentlich bekannt, dass sich im Neubaugebiet in Wetter etwas getan hat und jetzt 38 Kitaplätze fehlen.“

Rolf macht eine kleine Pause, man merkt ihm die Erregung an. „Und jetzt stellt euch das mal vor: wir pflügen im Ehrenamt rund 15 Millionen Euro Ausgaben durch, um einen Euro zu finden, den wir einsparen könnten. Parallel läuft der Kommunalwahlkampf und dann heißt es, wir sollten mal eben noch 180.000 Euro für die Anmietung von Kita Modulen durchwinken. Ich finde, das geht so nicht.“

Wie könnte man es denn besser machen, wollen wir von Rolf wissen. Und auch da findet er klare Worte: „Erstmal wäre wichtig, den Haushaltsplan nicht ständig auf den letzten Drücker zu machen – das ist seit Jahren so eine Wetteraner Spezialität. Und in Sachen Kita würden wir gerne wissen, warum wir für teures Geld jetzt Containermodule anmieten sollen, wenn bisher noch nicht einmal die im Raum stehende Alternative, also die Nutzung von Räumen an der Wollenbergschule, vernünftig geprüft wurden. Noch nicht mal eine aktuelle Geburten- und Zuzugsstatistik liegt bisher vor. Der Ausbau der Kinderbetreuung wird ein sehr teures Unterfangen, sowas muss einfach gut vorbereitet sein. Und natürlich muss es jetzt trotzdem schnell gehen, die Kinder sind ja da. Auf Vorschlag der SPD gibt es jetzt immerhin eine Kommission, die die offenen Punkte zügig abarbeiten wird.“

Wir vom Wetter-SPD-Einblick bleiben dran und halten Sie auch weiterhin per WhatsApp, Facebook, Instagram, auf unserer Homepage und über den Wetteraner Boten auf dem Laufenden. Falls Sie uns kontaktieren möchten, erreichen Sie die Redaktion unter Social@spd-wetter.com.

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